Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien unterhält seit seiner Gründung 1992 intensive Verbindungen zu den polnischen und tschechischen Partnerbehörden. Ein regelmäßiger Kontakt und Austausch von Informationen über raumbedeutsame Vorhaben und Planungen besteht zwischen den Raumplanern in der Woiwodschaft Niederschlesien (Woiwodschaftsbüro für Urbanistik in Breslau / Wojewodzkie Biuro Urbanistyczne we Wrocławiu) und der Woiwodschaft Lebuser Land (Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego - Departament Polityki Regionalnej) sowie mit den Krajämtern in Liberec und Usti nad Labem.

Zwischen dem Freistaat Sachsen, unter Beteiligung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, und den beiden Woiwodschaften und Krajs erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch im Rahmen gemeinsamer Arbeitsgruppen und Workshops. Hier werden gemeinsame Initiativen verabredet, Berichte über aktuelle Planungsvorhaben gegeben und Know-how vermittelt, sowohl von polnischer, tschechischer als auch von deutscher Seite. Für die Planungspraxis bedeutet dies einen positiven Zuwachs an raumplanerischen Informationen, denn die Regionalplanung endet nicht an der Landesgrenze, sondern nimmt auch den angrenzenden Raum wahr. Dies wird insbesondere bei Umwelt- und Verkehrsaspekten deutlich.

Ein Beispiel für die Abstimmung zwischen den deutschen , tschechischen und polnischen Planungsraum ist der Wissenstranfer bei der Planung von Windkraftstandorten, denn in zunehmenden Maße nimmt die Raum- und Regionalplanung eine aktive Rolle für die Wahrnehmung des Klimawandels und die daraus entstehenden Handlungsfelder ein. Für die ausländischen Partner ist im Hinblick auf einer lebenswerte Landschaft und auf Grund des Investitionsdrucks vor allem die regionalplanerische Herangehensweise bei der Suche geeigneter Flächen für die Windenergie interessant. Der Regionale Planungsverband gibt hier seine Erfahrungen, die er im Rahmen seiner Planung gewonnen hatte, weiter.

Ein weiteres Projekt, die „Strategische Umweltprüfung (SUP) für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“, an dem von 2004 bis 2006 sowohl der Regionale Planungsverband als auch die Woiwodschaft Niederschlesien und der Kraj Liberec beteiligt waren, unterstützte das Planverfahren des Regionalen Planungsverbandes bei seiner Gesamtfortschreibung des Regionalplans wissenschaftlich. Hierzu wurde ein Interreg III A-Projekt unter Federführung des Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. Dresden (IÖR) durchgeführt. Bislang waren der Berücksichtigung grenzüberschreitender Umweltwirkungen u. a. aufgrund der nicht gewährleisteten Kompatibilität vom Umweltdaten in den Grenzregionen und teilweise nicht hinreichend intensiver transnationaler Beteiligungsformen Grenzen gesetzt. Infolge der umfassenden Projektinhalte wurde eine verbesserte Berücksichtigung der grenzüberschreitenden Umweltwirkungen erreicht. Hiermit verbunden war eine verbesserte Kenntnis der Planungs- und Genehmigungsverfahren in der Republik Polen und der Tschechischen Republik einschließlich der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf der Grundlage der Projektergebnisse wurde die dauerhafte grenzüberschreitende Kooperation zwischen den beteiligten sächsischen, polnischen und tschechischen Behörden gefördert. Mit der Erarbeitung eines transnational abgestimmten Verfahrensvorschlages zur SUP und der praktischen Erprobung konnten Unsicherheiten über die Reichweite, den Detaillierungsgrad der SUP etc. minimiert werden.

Mit Hilfe des „Bulletins für das sächsisch-niederschlesische Grenzgebiet“ konnten Ergebnisse der deutsch-polnischen Zusammenarbeit transparent gemacht werden. Dass die bisherigen drei Hefte bereits vergriffen sind, zeigt einerseits das hohe Interesse an der Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen, andererseits aber auch die Notwendigkeit, sich auf raum- und regionalplanerischen Gebiet auszutauschen und diese Informationen im staatlichen und kommunalen Bereich publik zu machen.

Unsere Kooperationen:

Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung

Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union haben sich Landes- und Regionalplaner aus dem Freistaat Sachsen, des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den tschechischen Bezirken Karlsbad (Karlovarskeho kraje), Aussig (Usteckeho kraje) und Reichenberg (Libereckeho kraje) sowie den Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebus (Lubuskie) in Rothenburg/Oberlausitz getroffen und eine Erklärung zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung abgegeben. In der "Rothenburger Erklärung" vom 16. April 2004 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumentwicklung bejaht und ihr Nutzen fiir die Menschen im gemeinsamen Grenzraum unterstrichen. Die bisherige Kooperation, insbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Umwelt- und vorbeugenden Hochwasserschutzes sowie des Tourismus, soll intensiviert und ausgebaut werden. Neben einem regelmäßigen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Raumentwicklung im sächsisch-polnischen Grenzraum sollen die Kontakte im Bereich der Landes- und Regionalplanung verstärkt und zukünftig Planungen und Maßnahmen insbesondere in den Handlungsfeldem mit grenzüberschreitenden Auswirkungen abgestimmt werden.

Die Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung hat sich in Rothenburg/O.L. am 27./28. Juli 2005 konstituiert. Damit wurden die notwendigen Voraussetzungen zur verstärkten Zusammenarbeit geschaffen. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils einem Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, der Woiwodschaft Niederschlesien und der Woiwodschaft Lebus. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe trat am 24. Januar 2006 in Kraft.

Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden im Zeitraum ab 2006 statt:

6. Sitzung am 26./27. September 2013 in Zielona Góra

Die Arbeitsgruppe befasste sich in ihrer 6. Sitzung mit dem Arbeitsstand des Raumordnungsplanes der Woiwodschaft Niederschlesien und mit den aktuellen Problemen der Umsiedlung bei Braunkohlentagebauen. Ebenso wurde die Studie zur räumlichen Integration des polnischen Teils im polnisch/tschechischen Grenzraum vorgestellt. Diskussionen zum Energie- und Klimakonzept der Planungsregion sowie zur SUP im Lebuser Land waren Tagesordnungspunkte des zweiten Sitzungstages.

5. Sitzung am 18. April 2012 in Bolesławiec

Im Rahmen der Beratung wurden sowohl der Raumordnungsplan der Woiwodschaft Lubuskie als auch der Enwturf des Landesentwicklungsplans Sachsen (LEP 2012) vorgestellt. Darüber hinaus wurde über den Stand der Arbeiten an den Raumordnungsplan der Woiwodschaft Niederschlesien berichtet.

Das Nachmittagsprogramm beinhaltete Informationen zur Bahnfernverbindung Dresden-Wrocław, zu den Erneuerbarer Energiequellen, insbesondere zur Fortschreibung der "Studie zu den raumordnerischen Rahmenbedingungen der Windenergienutzung in Niederschlesien" und zu weiteren grenzübergreifenden Projekten. Der Besuch des Keramikmuseums mit der Vorstellung des polnisch-tschechischen Projekts "Weg der Handwerkstraditionen Via Fabrilis" im Rahmen rundete das Tagungsprogramm inhaltlich ab.

6. Sitzung am 26./27. September 2013 in Zielona Góra

5. Sitzung am 18. April 2012 in Bolesławiec

4. Sitzung am 14./15. Oktober 2010 in Schirgiswalde

Hauptschwerpunkt der 4. Sitzung war der Informationsaustausch zum Hochwasserereignis am 6./7. August 2010 im Einzugsgebiet der Lausitzer Neiße. Hier wurden vorsorgliche Planungsstrategien und die weitere Vorgehensweise diskutiert. Weiterhin wurde mit der Zielstellung, das Projekt voranzutreiben, über das MORO-Projekt "Stärkung der Stadt- und Metropolregionen durch bessere Erreichbarkeiten zwischen Deutschland und Polen" sowie im speziellen Fall zum "Integrierten Bahnsystem im Raum Sachsen, Niederschlesien und Liberecky kraj" diskutiert und informiert. Im Anschluss an die Beratung fand die Redaktionskonferenz für das neue Bulletin sowie am darauffolgenden Tag eine Besichtigung der Hochwasserschäden und des Umgebindehausparks in Cunewalde statt.

3. Sitzung am 26./27. Mai 2009 in Bystrzyca Kłodzka

Die Sitzung beinhaltete die Vorstellung von aktuellen Problemstellungen, darunter den Stand der Fortschreibung des Braunkohlenplans für den Tagebau Nochten und Ausführungen zur Eisenbahnfernverbindung zwischen Dresden und Wrocław. Weiterhin wurden die Möglichkeiten des Schutzes und der Gestaltung der Landschaft am Beispiel der Standortwahl von Windkraftanlagen in Polen und Sachsen erörtert. Thema des zweiten Tages war die Vorstellung der Revitalisierungsprogramme der Stadt Bystrzyca Kłodzka und die Besichtigung der Tourismusregion Schneegebirge sowie des Architekturdenkmals "Kalkofen Gnadenstein".

2. Sitzung am 6./7. Mai 2008 im Internationalen Begegnungszentrum St. Marienthal, Ostritz

Themen der Veranstaltung waren die Berichte zu aktuellen Vorhaben in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien und zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten sowie zur Funktional- und Kreisreform im Freistaat Sachsen. Weiterhin wurde über die Zusammenstellung von grenzübergreifenden Fördervorhaben der Regional- und Raumentwicklung, zu Touristischen Straßen und zu Perspektiven von Kohleabbau in Niederschlesien in der Zukunft informiert. Darüber hinaus wurden die gemeinsamen Ziele bei der Umsetzung von „Via Regia Plus“ und raumbedeutsame Probleme im Grenzraum erörtert.

Die durchgeführte Exkursion führte in das Tagebaugebiet Nochten mit dem Umsiedlungsgebiet Mulkwitz, Rohne, Mühlrose, Trebendorf und Schleife, sowie in Bezug auf den Stadtumbau Ost nach Weißwasser.

1. Sitzung am 24. Januar 2006 in Bogatynia

Das Tagungsprogramm beinhaltete vor allem Berichte über die seit 2005 geführten Raumplanungsprojekte und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Diskussion über die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe.

Workshops der Arbeitsgruppe Regionalplanung der Regionen Oberlausitz-Niederschlesien und Dolny Slask

Die Arbeitsgruppe wurde am 31. Mai 2001 gebildet und bestand aus den Vertretern des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, der Regionalen Planungsstelle Bautzen sowie aus den Vertretern des WBU Wroslaw und dem Marschallamt Lebuser Land. Sie ging aus der AG Regionalplanung der Euroregion Neiße hervor, die seit 1993 bestand. Ausgehend von diesen erfolgreichen Aktivitäten erfolgte die Weiterführung der Arbeitsgruppe ab 2006 im Rahmen der Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung.

Folgende Workshops wurden von 2001 bis 2006 durchgeführt:

9. Workshop am 21. März 2006 in der Gemeindeverwaltung Neißeaue, Groß Krauscha

Themen der Veranstaltung waren die geplante Straßengrenzbrücke Deschka-Piensk und die Prüfung von Standortalternativen zur bestehenden Planung. Im Ergebnis der Beratung wurde festgelegt, dass das Straßenbauamt Bautzen entscheidungskräftige Unterlagen vorbereitet und zeitnah offiziell den Woiwoden und den Marschall in Wrocław um eine Stellungnahme zur Trassenalternative bittet.

8. Workshop am 6. Dezember 2005 in Bad Muskau

Ziel der Veranstaltung war neben der Information zu aktuellen raumbedeutsamen Vorhaben und Initiativen die Bekanntgabe der organisatorischen Veränderungen in der Regionalplanung (Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen) die Vorbereitung für den GeoPark Muskauer Faltenbogen und deren touristische Nutzung. Im Anschluss an den Workshop erfolgte eine Besichtigung von Teilen des zukünftigen GeoParks Muskauer Faltenbogen im Bereich des Fürst-Pückler-Parks in Bad Muskau.

7. Workshop am 2. September 2004 in Bautzen

In der Veranstaltung wurden Kurzinformationen zum Interreg III A-Projekt „Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“ mit einer Vorstellung der Arbeitsschritte und der Zeitplanung für die Umsetzung des Interreg III A-Projekts gegeben und die internationale Auftaktkonferenz am 01.10.2004 vorbereitet. Weiterhin wurde zu raumbedeutsamen Vorhaben und zu Projekten (Interreg III B-Antrag Via Regia-CIII, Enlarge-Net, Bundesverkehrswegeplan) informiert.

6. Workshop am 24. Februar 2004 in Niesky

Themen der Veranstaltung waren das DIGROK (Digitales Raumordnungskataster), die Nutzung von Geoinformationen auf der Landkreisebene am Beispiel des Niederschlesischen Oberlausitzkreises und eine Zusammenfassung mit anschließender Diskussion der Nutzungsmöglichkeiten von digitalen Systemen für die grenzüberschreitende Abstimmung. Darüber hinaus wurden Informationen zum vorgesehenen Interreg III A Antrag „Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“ und zu raumbedeutsamen Veränderungen im Planungsgebiet Oberlausitz-Niederschlesien sowie der polnischen und tschechischen Nachbargebiete gegeben.

5. Workshop am 19. Mai 2003 in Wrocław

Ziel der Veranstaltung war die Vorbereitung des Bulletins Nr. 3 sowie einer internationalen Antragskonferenz in Wrocław am 2. Juni 2003 in Bezug auf das vom WBU und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien propagierte Projekt "Paneuropäischer Verkehrskorridor III".

4. Workshop am 9. April 2002 in der Region Lausitz-Spreewald

Der Workshop wurde wieder der Gewinnung von oberflächennahen Rohstoffen gewidmet und befasste sich besonders mit den sehr leistungsfähigen und europaweit agierenden Rohstoffbetrieben. Als Beispiele für die Fachexkursion und Besichtigung wurden die ElbeKies GmbH in Mühlberg/Elbe und das museale Kraftwerk Plessa ausgewählt.

3. Workshop am 11. Februar 2002 in Bogatynia

In der Veranstaltung wurde über die Lausitzer Architektur und die Umgebindehauslandschaft berichtet und es wurde über Initiativen gesprochen, die eine Wiederbelebung der Umgebindehauslandschaft und zeitgemäße Nutzung von Umgebindehäusern in der Lausitz ermöglichen.

2. Workshop am 20. November 2001 in Bautzen

Aktuelle Themen der Veranstaltung waren die Folgenutzungen auf Rohstoffabbauflächen sowie die Möglichkeiten der Regionalplanung für die Sicherung von oberflächennahen Rohstoffvorkommen. Im Anschluss an die Veranstaltung erfolgte eine Besichtigung des Kaolinabbaus in Caminau.

1. Workshop am 31. Mai 2001 in Bautzen

Themen der Veranstaltung waren die Vorbereitung des 1. Sächsisch-Niederschlesischen Regionalplanertreffens, Informationen zur Regionalplanung in Sachsen und die Redaktionskonferenz zum ersten "Niederschlesisch-Sächsischen Bulletin".

Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raumentwicklung

Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union haben sich Landes- und Regionalplaner aus dem Freistaat Sachsen, des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den tschechischen Bezirken Karlsbad (Karlovarskeho kraje), Aussig (Ústeckeho kraje) und Reichenberg (Libereckeho kraje) sowie den Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebus (Lubuskie) in Rothenburg/O.L. getroffen und eine Erklärung zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung abgegeben. In der "Rothenburger Erklärung" vom 16. April 2004 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumentwicklung bejaht und ihr Nutzen fiir die Menschen im gemeinsamen Grenzraum unterstrichen. Die bisherige Kooperation, insbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Umwelt- und vorbeugenden Hochwasserschutzes sowie des Tourismus, soll intensiviert und ausgebaut werden. Neben einem regelmäßigen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Raumentwicklung im sächsisch-polnischen Grenzraum sollen die Kontakte im Bereich der Landes- und Regionalplanung verstärkt und zukünftig Planungen und Maßnahmen insbesondere in den Handlungsfeldem mit grenzüberschreitenden Auswirkungen abgestimmt werden.

Die Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raumentwicklung hat sich in Dresden am 3./4. Mai 2006 konstituiert. Damit wurden die notwendigen Voraussetzungen zur verstärkten Zusammenarbeit geschaffen. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils einem Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, der Landesdirektion Dresden, der Landesdirektion Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberes-Elbtal/Osterzgebirge, des Planungsverbandes Region Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, dem Ministerium für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den Bezirksämtern der Bezirke von Karlsbad/Karlovy vary, von Aussig/Ústí nad Labem und von Reichenberg/Liberec sowie der Stadt Grottau/Hradek nad Nisou. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe trat am 3. Mai 2006 in Kraft.

Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden im Zeitraum ab 2006 statt:

8. Sitzung am 12./13. Juni 2013 in Hejnice

Themen der Sitzung waren neben der Vorstellung aktueller Themen in der Raumplanung vor allem die Sächsisch-Tschechische Grenzraumstudie sowie die transnationale Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten, wie z. B. CROSS-DATA. Darüber hinaus wurde über die Vorbereitung der Gemeinsamen Raumentwicklungstrategie der Staaten V4+2 informiert.

7. Sitzung am 4./5. Juni 2012 in St. Marienthal

Thema der Sitzung waren die Vorstellung von aktuellen Planungen in der Raumordnung in Tschechien und in Sachsen. Besonders hervorgehoben wurde die transnationale Zusammenarbeit un die geplanten Projekte CROSS-DATA und CLARA 2. Es erfolgte auch ein Informationaustausch bzgl. des geplanten UNESCO-Weltkulturerbes Montanregion Erzgebirge. Der zweite SItzungstag war geprägt von den Informationen zur Entwicklungstudie des tschechisch-deutschen Grenzraums und den raumplanerischen tätigkeiten der Bezirke und Regionalen Planungsverbände.

6. Sitzung am 30./31. Mai 2011 in Karlovy Vary

5. Sitzung am 27./28. Mai 2010 in Radebeul

Thema der Veranstaltung war die Vorstellung der aktuellen Entwicklungen und Vorhaben im Bereich der Landesplanung sowie die internationale Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG IVB-Projekten. Weiterhin wurden Informationen zur aktuellen Situation der Windkarftnutzung im grenznahen Raum und zu Aktivitäten zu deren planerischen Steuerung gegeben.

4. Sitzung am 28./29. Mai 2009 in Ústí nad Labem

In der Sitzung wurde die Politik der Raumentwicklung in der Tschechischen Republik vorgestellt und zu verschiedenen Projekten und Studien informiert. Weiterhin gab es Informationen zu aktuellen Raumentwicklungen in den Partnerrregionen.

3. Sitzung am 3./4. April 2008 in Chemnitz

Ziel der Tagung war es, sich über die grenzüberschreitende Bereitstellung von Geodaten auszutauschen. Ebenso wurden Informationen über das operationelle Programm Ziel 3 Sachsen-Tschechien gegeben und dessen aktueller Stand der Umseutzung sowie geplante Vorhaben aufgezeigt. Im zweiten Teil der Sitzung wurde die Problematik einer sächsisch-tschechischen Raumentwicklungsstudie erörtert und die Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen vorgestellt. Weiterhin wurde über den Stand der Gebietsentwicklungsplanung in den tschechischen Bezirken informiert und die Organisation bei der grenzübergreifenden Beteiligung zu Raumordnungsplänen diskutiert.

2. Sitzung am 20./21. November 2006 in Praha

Inhalt dieser Veranstaltung war die gegenseitige Präsentation von Raumentwicklungsdokumenten und des neuen tschechischen Baugesetzes. Weiterhin wurde zu primären grenzüberschreitenden Projekten im Förderzeitraum 2007-2013 informiert.

1. Sitzung am 3./4. Mai 2006 in Dresden

Das Programm der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe umfasst die Vorstellung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III sowie ausgewählter Projekte mit sächsischer, tschechischer und polnischer Beteiligung. Weiterhin wurden aktuelle Themen der Regionalentwicklung im sächsisch-tschechischen Grenzraum ausgewertet und diskutiert.

Arbeitsgruppe Regionalplanung der Regionen Oberlausitz-Niederschlesien und Liberecký Kra

Arbeitsgruppe Regionalplanung der Regionen Oberlausitz-Niederschlesien und Liberecký Kraj

Die Arbeitsgruppe Regionalplanung konstituierte sich am 15. April 2002. Sie ging aus der AG Regionalplanung der Euroregion Neiße hervor.

Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden seit 2002:

9. Workshop am 25. und 26. März 2014 in Laubusch

Auf dem Workshop wurde u. a. zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien, zur aktuelle Situation im Sanierungsbergbau und zu den Braunkohlenplanverfahren für die Tagebaue Nochten und Welzow-Süd berichtet. Von tschechischer Seite wurde über die Problematik des Braunkohlenabbaus unter neuen tschechischen Gesetzen berichtet und die Möglichkeiten einer rationalen Steuerung von Windkraftanlagen auf der regionalen Ebene in der Tschechischen Republik aufgezeigt. Der zweite Tag des Workshops beinhaltete eine Exkursion zum Tagebau Welzow-Süd und in das Lausitzer Seenland.

8. Workshop am 24. Mai 2007 in Nochten

Thema des Workshops war die aktuelle Umsiedlungsproblematik in der Braunkohlenplangebieten der Lausitz und Westböhmens. Neben einer Einführung in die Planverfahren aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes und aus Sicht der Gemeinde Trebendorf wurden das zukünftige Tagebauvorfeld besichtigt. Anschließend erfolgte eine Exkursion in den Umsiedlerort Sellessen bei Spremberg, welcher 650 Bürger aus dem Ort Haidemühl, der dem Tagebau Welzow-Süd weichen musste, aufgenommen hatte.

7. Workshop am 10. Oktober 2005 in Boxberg/O.L.

Der Workshop beinhaltete eine Exkursion ausgehend von Boxberg/O.L. durch das Lausitzer Seenland. Dabei wurden der Bärwalder See, das "Landschaftskunstbauwerk Ohr", der Findlingspark Nochten und die Seeterassen der IBA Fürst-Pückler-Land, wo eine Halbzeitbilanz der IBA gezogen wurde, sowie die Theresienhöhe in Großräschen besucht.

6. Workshop am 26. März 2003 in Bautzen

Im Workshop wurde zum neuen Sächsischen Landesentwicklungsplan und zur Teilfortschreibung Wind zum Regionalplan Bericht erstattet. In der sich anschließenden Exkursion wurden die ehemaligen Tagebaue Spreetal, Koschen, Scheibe und Bärwalde besichtigt. Die Auswertung und Abschlussbesprechung fand in Boxberg/O.L. statt.

5. Workshop am 29. Januar 2003 in Liberec

Das Tagungsprogramm beinhaltete die Redaktionskonferenz zur "Koordinierung der Entwicklungsdokumente der Grenzregionen", Informationen zur nachhaltigen Entwicklung der Rohstoffpolitik, zur Orthophotokarte und Informationen zu den Projekten "Umgebindehäuser" sowie der Austausch von aktuellen Informationen in Bezug auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit.

4. Workshop am 7. November 2002 in Bautzen

Themen des Workshops waren der Grant-Antrag zur Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum, die Herausgabe der ersten Broschüre zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung, die Nutzung von Ortholuftbildern in der Region Liberec und die Informationen zu grenzübergreifenden Entwicklungen.

3. Workshop am 19. September 2002 in Osečná

Auf dem Workshop wurden Informationen zu internationalen Konferenzen und zur weiteren Projekten in der Euroregion Neiße gegeben. Darüber hinaus wurde die Verfahrensweise und die Koordination bei der gegenseitigen Stellungnahmentätigkeit zu Plänen abgestimmt. Zum Abschluss der Veranstaltung erfolgte eine Besichtigung des Uranbergwerks in der Region Ralsko.

2. Workshop am 3. Juni 2002 in Bautzen

Auf der Tagesordnung standen die Vorstellung der Regionalplanung und Landesplanung in Sachsen, der Informationsaustausch zu aktuellen Vorhaben und Maßnahmen mit grenzübergreifenden Charakter sowie die Besichtigung des Windparks bei Melaune und der Sanierungsgebiete des ehemaligen Braunkohlentagebaus Berzdorf.

1. Workshop am 15. April 2002 in Liberec

Thema der ersten Veranstaltung war die Vorstellung der Strukturen der Regionalplanung in Sachsen und die Aufgabenbereiche der tschechischen Regionsbehörde sowie von Entwicklungsstrategien.

Länderübergreifendes Regionalforum "Braune Spree"

Länderübergreifendes Regionalforum zur aktuellen Situation der bergbaubedingten Sulfatführung und Eisenhydroxidbelastung in der Spree sowie der Schwarzen Elster

Das Gebiet der Lausitz ist nicht nur durch den heutigen Braunkohlenbergbau stark beeinflusst sondern auch durch den in der Vergangenheit liegenden. Deren Nachwirkungen sind bis heute zu spüren. Eine davon ist die erhöhte Belastung der Flüsse Spree und Schwarze Elster durch denn Sulfat- und Eisenhydroxideintrag. Hier sind nun Fachleute, Vertreter von Börden und auch die Bergbauunternehmen gefragt, um Lösungen für diese Probleme zu finden.

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien sieht sich hier in Zusammenarbeit mit der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald in der Pflicht, ein Podium für die Experten zu bieten, damit auf sachlicher Ebene die Probleme diskutiert und Lösungen gefunden werden können. Letztere können zumeist erst durch eine sinnvolle und zielführende Zusammenarbeit aller gefunden werden. In einzelnen Regionalforen wird seit 2013 über Lösungsansätze informiert und diese einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

Folgende Regionalforen fanden seit 2013 statt:

2. Regionalforum am 17. März 2014 in Schleife

Neue Erkenntnisse in der Bewältigung der Sulfat- und Eisenhydroxidbelastung führten dazu, diese der Öffentlichkeit vorzustellen. Erstmals konnte von kurzfristig möglichen Gegenmaßnahmen berichtet werden aber auch langfristige Maßnahmen wurden diskutiert, um effiziente Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft anzustreben.

So wurde zum Stand des Genehmigungsverfahrens sowie zu einigen rechtlichen Aspekte durch das Sächsische Oberbergamt Freiberg durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg informiert. Über die Realisierung der aktuellen Maßnahmen berichtete die LMBV mbH. Die Vattenfall Europe Mining AG verfolgt zudem einen strategischen Ansatz der zur Vermeidung bzw. Minderung bergbaubedingter stofflicher Belastungen in Fließgewässern.

Ein weiteres Thema waren die Finanzierung der Maßnahmen u. a. durch das Verwaltungsabkommen Braunkohle. Außerdem berichtete die Landesdirektion Sachsen über Steuerung nach Menge und Beschaffenheit im Einzugsbereich der Spree und der Schwarzen Elster und welche sie und die länderübergreifenden Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung dabei spielen kann. Ein Sachstandsbericht erfolgte über aktuelle Erkenntnisse zum Eisenrückhalt in der Talsperre Spremberg.

Es wurde vereinbart, ein drittes Regionalforum stattfinden zu lassen, sobald neue Erkenntisse vorliegen bzw. ein Bericht über die Wirksamkeit von ersten Maßnahmen gegeben werden kann.

zum Tagungsband

1. Regionalforum am 2. September 2013 in Cottbus

Auf dem Regionalforum wurde über die Problematik öffentlich länderübergreifend diskutiert und erste Ideen eingebracht, wie man die Verockerung entgegenwirken könne. Mehrere Vorträge richteten sich an die kommunalen und staatlichen Vertreter, auf dem Gebiet tätig zu werden.

Mit Bahnen Menschen verbinden – in Gegenwart und Zukunft

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien setzt sich weiterhin für die Verbesserung der Eisenbahnverbindungen zu unseren Nachbarregionen nach Polen und Tschechien ein. Der Regionale Planungsverband sieht sich auch durch die Feststellungen der gemeinsamen Kabinettssitzung der deutschen und polnischen Regierung vom 21. Juni 2011 zur Verbesserung der grenzübergreifenden Verkehrswege unterstützt und hofft, dass nunmehr zielgerichtete Entscheidungen getroffen werden.

Die Verkehrskonferenz am 24. Oktober 2011 im Schlesischen Museum zu Görlitz stellte aktuelle Vorhaben und Projekte vor und es wurden Möglichkeiten mit ausgewählten Bahnexperten diskutiert.

Tagungsprogramm

Bernd Lange
Landrat des Landkreises Görlitz

Begrüßung

Artur Bieliński
Landrat / starostą zgorzeleckim

Reisen in Schlesien in alter Zeit

Dr. Martin Kügler
Schlesisches Museum zu Görlitz

Von Schlesien nach Brandenburg und Sachsen - Erreichbarkeiten verbessern, Hochgeschwindigkeitsnetze verbinden

Dr. Maciej Zathey
Direktor der Abteilung Regionalentwicklung, Marschallamt Woiwodschaft Niederschlesien, Breslau

Schneller von Prag nach Liberec und Berlin

Mgr. Jan Ilik
Tschechisches Verkehrsministerium, Prag

Vorzugslinien für kurze Reisezeiten von Berlin nach Schlesien und weitere kurzfristige Verbesserungsmöglichkeiten

Dr. Jürgen Murach
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Berlin

Via Regia Plus und INTERCONECTING - eine Chance für den Lückenschluss Dresden-Görlitz-Kohlfurt (Wegliniec)

Dr. Fritz Schnabel
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Dresden

Aktuelle und strategische Maßnahmen des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der Erreichbarkeiten im Güter- und Reisezugverkehr auf der Via Regia

Bernd Sablotny
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Dresden

Die CENTRAL EUROPE-Projekte INTERRegio-Rail und Via Regia Plus - Zielstellungen, Erwartungen und Ergebnisse vor dem Hintergrund der deutsch-polnischen Kooperation

Martin Reents
INFRASTRUKTUR & UMWELT, Koordinator Via Regia Plus

Grenzüberschreitende Vorgaben im SPNV in Zentraleuropa - Strategien für die rechtliche Ausgestaltung am Beispiel deutsch-polnischer Vergaben

Dr. Thomas Stockmann
Rechtsanwalt, Schumann Rechtsanwälte Notare, Berlin

Potenzialermittlung und Fahrzeugtypen für den grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Deutschland und Polen

Kai Dahme
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH

Potenzialermittlung und Fahrzeugtypen für den grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Deutschland und Polen

Torsten Perner
ETC Transport Consultants GmbH

Stellungnahmen der regionalen Akteure, Diskussion

Heike Uhe
npkg Deutsch-Polnische Wirtschaftskooperation

Podiumsdiskussion

mit Landrat Bernd Lange (Landrat des Landkreises Görlitz), Mgr. Jan Ilik (Tschechisches Verkehrsministerium, Prag), Danuta Dominiak-Woźniak (Gesandte-Botschaftsrätin, Botschaft der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland), Arthur Stempel (Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Sachsen, Deutsche Bahn AG, Leipzig)

DATEI FEHLT: downloads/title-text/001.html5

Partnerschaft mit dem Powiat Legnicki

Am 20. Juni 2008 hat der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien eine Partnerschaftsvereinbarung mit dem Powiat Legnicki geschlossen. Darin wird die gegenseitige Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten vereinbart. Für die Zusammenarbeit mit dem Regionalen Planungsverband ergab sich bisher vornehmlich ein Informationsaustausch hinsichtlich des aktiven Braunkohlenbergbaus und der Windkraftnutzung.

In Artikel 3 und 4 der Rahmenvereinbarung werden die hauptsächlichen Themen für eine kommunale Zusammenarbeit formuliert. So erfolgt diese bei den Verwaltungen insbesondere auf den Gebieten des Bildungs- und Schulwesens, bei Sport, Umweltschutz und im Fremdenverkehr. Besondere Bedeutung kommt dabei auch sowohl der Regionalplanung und der Raumordnung als auch der Flächennutzungsplanung sowie dem Städtebau und der Verkehrsnetzplanung zu. Unterstützt soll auch die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wirtschaft, der Wissenschaft und Forschung werden. Die Aktivitäten im Bereich des Jugendaustauschs und von Sport- und Kulturveranstaltungen konzentrieren sich auf Events, den Austausch von Fachleuten sowie auf diverse Kontakte von Sportverbänden etc. Soweit einige Aufgabenfelder nicht den originären Aufgaben einer der beiden verwaltungen entsprechen, kann auf eine Kooperationsbereitschaft weiterer kommunaler Verwaltungen zurückgegriffen werden.