Archiv

108. Verbandsversammlung am 4. November 2020 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 107. Verbandsversammlung vom 2. September 2020
• Berufung eines beratenden Mitglieds
• Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan für 2020
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2021 angemeldeten Vorhaben
• Beschlussfassung zur Sitzungstätigkeit der Verbandsgremien während der Corona-Pandemie
• Beschlussfassung über die Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des länderübergreifenden Raumordnungsplans für den Hochwasserschutz
• Bekanntgaben und Anfragen

107. Verbandsversammlung am 2. September 2020 in Boxberg/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung der Protokolle der 105. Verbandsversammlung vom 30. Oktober 2019 und der 106. Verbandsversammlung am 6. Dezember 2019
• Berufung von beratenden Mitgliedern
• Beschlussfassung über die Auslegung des 2. Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für 2020
• Beschlussfassung über die Änderung der Verbandssatzung
• Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung
• Beschlussfassung über die Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses im Verfahren zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien sowie Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum „Teilregionalplan Grundfunktionale Schwerpunkte“ der Planungsregion Lausitz-Spreewald
• Bekanntgaben und Anfragen

106. Verbandsversammlung am 6. Dezember 2019 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 105. Verbandsversammlung vom 30. Oktober 2019
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
• Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zu den Vorentwürfen der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans für den stillgelegten Tagebau Bärwalde, für den stillgelegten Tagebau Berzdorf, für den stillgelegten Tagebau Burghammer, für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), für den stillgelegten Tagebau Laubusch / Kortitzmühle, für den stillgelegten Tagebau Lohsa (Teil 2), für den stillgelegten Tagebau Scheibe, für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen, für den stillgelegten Tagebau Spreetal, für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder, für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode) und für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz sowie über die Freigabe der jeweiligen Entwürfe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren zum Ziel 23 des Braunkohlenplans für den Tagebau Reichwalde – Verlegung der Bahnstrecke 6142 Berlin–Görlitz im Abschnitt Weißwasser–Rietschen
• Beschlussfassung über die Freigabe des Entwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
• Bekanntgaben und Anfragen

105. Verbandsversammlung am 30. Oktober 2019 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 104. Verbandsversammlung vom 14. März 2019
• Information über gefasste Eilentscheidungen
• Wahl des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 3. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Braunkohlenausschuss
• Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung und des Braunkohlenausschusses
• Beschlussfassung zur Geschäftsordnung
• Beschlussfassung zur Vertretung im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
• Beschlussfassung über die Kenntnisnahme der Auswertung der im Rahmen des Scoping zur Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten gemäß § 8 Abs. 1 ROG eingegangenen Stellungnahmen
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2020 angemeldeten Vorhaben
• Bekanntgaben und Anfragen

104. Verbandsversammlung am 14. März 2019 in Reichenbach/OL.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 103. Verbandsversammlung vom 22. Oktober 2018
• Information zu gefassten Eilentscheidungen
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Landesverkehrsplans 2030 – Mobilität für Sachsen (LVP Sachsen 2030) einschließlich des Umweltberichts
• Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschuss

71. Braunkohlenausschuss am 6. Dezember 2019 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 70. Braunkohlenausschusses vom 27. August 2018
• Wahl eines Vertreters des Braunkohlenausschusses für die Härteausgleichs- und Schiedsstelle im Rahmen des Trebendorf-Vertrages sowie des Schleife-Vertrages
• Überblick über die Sanierungsrahmenplanung
• Überblick zu den Schwerpunktmaßnahmen der Sanierung im Jahr 2019 und Ausblick auf 2020 durch die LMBV mbH
• Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zu den Vorentwürfen der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans für den stillgelegten Tagebau Bärwalde, für den stillgelegten Tagebau Berzdorf, für den stillgelegten Tagebau Burghammer, für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), für den stillgelegten Tagebau Laubusch / Kortitzmühle, für den stillgelegten Tagebau Lohsa (Teil 2), für den stillgelegten Tagebau Scheibe, für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen, für den stillgelegten Tagebau Spreetal, für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder, für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz sowie über die Freigabe der jeweiligen Entwürfe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen (Empfehlungen an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren zum Ziel 23 des Braunkohlenplans für den Tagebau Reichwalde – Verlegung der Bahnstrecke 6142 Berlin–Görlitz im Abschnitt Weißwasser–Rietschen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

100. Verbandsversammlung am 29. Juni 2018 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 99. Verbandsversammlung vom 11. Dezember 2017
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der 2. Aktualisierung der Grundsätze der Raumentwicklung des Ústecký kraj
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio im Rahmen des Modellprojekts „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“ angemeldeten Vorhaben
• Strukturwandel in der Lausitz – aktueller Stand
• Bekanntgaben und Anfragen

101. Verbandsversammlung am 11. Juli 2018 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Vorstellung und Diskussion zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien (bis auf das Kapitel 6.4 [Energieversorgung und erneuerbare Energien] und die Anhänge 4 [Fachplanerische Inhalte des Landschaftsrahmenplanes] und 5 [Umweltbericht])
• Bekanntgaben und Anfragen

102. Verbandsversammlung am 27. August 2018 in Hoyerswerda

103. Verbandsversammlung am 22. Oktober 2018 in Bautzen

Braunkohlenausschüsse

70. Braunkohlenausschuss am 27. August 2018 in Hoyerswerda

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 69. Braunkohlenausschusses vom 22. Juni 2017
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen zu den maßgeblichen Planungsgrundlagen (Eckpunkte) des Plangebiets der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG und zur Durchführung des Scoping zur Strategischen Umweltprüfung nach § 8 ROG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

96. Verbandsversammlung am 3. April 2017 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 95. Verbandsversammlung vom 19. Dezember 2016
• Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplans 2017
• Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des „Nahverkehrsplans ZVON Fortschreibung 2017“
• Berufung eines beratenden Mitglieds der Verbandsverwaltung
• Bekanntgaben und Anfragen
• Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

97. Verbandsversammlung am 22. Juni 2017 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 96. Verbandsversammlung vom 3. April 2017
• Beschlussfassung über die Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017
• Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
• Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
• Bekanntgaben und Anfragen
• Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

98. Verbandsversammlung am 25. Oktober 2017 in Boxberg/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 97. Verbandsversammlung vom 22. Juni 2017
• Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Braunkohlenausschuss
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
• Beschlussfassung über die Benennung von Vertretern in die Betriebliche Kommission
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2018 angemeldeten Vorhaben
• Information zum Normenkontrollverfahren bzgl. der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Information zum aktuellen Stand des Verfahrens zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Bekanntgaben und Anfragen

99. Verbandsversammlung am 11. Dezember 2017 in Hoyerswerda

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 98. Verbandsversammlung vom 25. Oktober 2017
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge mit seiner Begründung und zugehörigem Umweltbericht
• Aktuelle Informationen zu den Planverfahren
• Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

68. Braunkohlenausschuss am 3. April 2017 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 67. Braunkohlenausschusses vom 30. April 2015
• Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Information zum aktuellen Stand im Normenkontrollverfahren gegen die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
• Bekanntgaben und Anfragen

69. Braunkohlenausschuss am 22. Juni 2017 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 68. Braunkohlenausschusses vom 3. April 2017
• Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

95. Verbandsversammlung am 19. Dezember 2016 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 94. Verbandsversammlung vom 24. Oktober 2016
• Berufung von beratenden Mitgliedern in den Braunkohlenausschuss
• Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des Leiters der Verbandsverwaltung
• Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern der Betrieblichen Kommission
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Antrag der Stadt Ostritz auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien 2010
• Bekanntgaben und Anfragen

94. Verbandsversammlung am 24. Oktober 2016 in Hoyerswerda

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 93. Verbandsversammlung vom 24. August 2016
• Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017 sowie über vorliegende Einwendungen
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2017 angemeldeten Vorhaben
• Beschlussfassung über die Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Bekanntgaben und Anfragen

93. Verbandsversammlung am 24. August 2016 in Boxberg/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 92. Verbandsversammlung vom 3. März 2016
• Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses 733 vom 28. Juni 2016 (Stellungnahme zum Entwurf der „Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes für den Freistaat Sachsen 2016“)
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017
• Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
• Information zum aktuellen Stand des Verfahrens der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Erläuterung und Diskussion zum fachlichen Vorschlag der Verbandsverwaltung für die Kriterien für die Festlegung der Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen im Rahmen der Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Information zu der Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Eilbeschluss vom 25. April 2016)
• Bericht zur Weiterführung von Sanierungsarbeiten in ehemaligen Braunkohlentagebauen der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
• Bekanntgaben und Anfragen

92. Verbandsversammlung am 3. März 2016 in Reichenbach/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 91. Verbandsversammlung vom 28. Oktober 2015
• Berufung eines beratenden Mitgliedes für das Land Brandenburg in den Braunkohlenausschuss
• Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses vom 24. Januar 2016 (Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes)
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
• Vortrag der LMBV mbH zu den Sperrflächen in den Sanierungsgebieten
• Information zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil), und zum Revisionsverfahren bzgl. des Urteils vom Oberverwaltungsgericht Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht
• Information zum Arbeitsstand in Bezug auf die Auswertung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Information zum Entwurf der ersten Aktualisierung der Grundsätze der Raument-wicklung des Liberecky kraj
• Information zur Förderliste 2016 FR-Regio im Ergebnis der Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) vom 17. Dezember 2015 und Priorisierung durch das SMI
• Bekanntgaben und Anfragen

91. Verbandsversammlung am 28. Oktober 2015 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 90. Verbandsversammlung vom 10. September 2015
• Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
• Stellungnahme zum Vorentwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2016 angemeldeten Vorhaben
• Bekanntgaben und Anfragen

90. Verbandsversammlung am 10. September 2015 in Reichenbach/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 89. Verbandsversammlung vom 16. Juni 2015
• Beschlussfassung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
• Stellungnahme zum 3. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (BV 2)
• Information zum Zielabweichungsverfahren nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 2 ROG (Bescheid der Landesdirektion Sachsen bzgl. des Widerspruchs der Stadt Ostritz vom 27. Februar 2014 gegen den Ablehnungsbescheid vom 3. Februar 2014 in Sachen Gesamt-fortschreibung für den Windpark Leuba)
• Information zu dem mit Gründen versehenen Normenkontrollurteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Az. 1 C 26/14)
• Bekanntgaben und Anfragen

89. Verbandsversammlung am 16. Juni 2015 in Reichenbach/O.L.

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 88. Verbandsversammlung vom 30. April 2015
• Beschlussfassung zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Verfahren nach § 9 ROG sowie § 6 Abs. 1 SächsLPlG
• Bekanntgaben und Anfragen

88. Verbandsversammlung am 30. April 2015 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 87. Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2014
• Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
• Beschlussfassung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“
• Beschlussfassung zum Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept Oberlausitz-Niederschlesien
• Berufung von beratenden Mitgliedern
• Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

67. Braunkohlenausschuss am 30. April 2015 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 66. Braunkohlenausschusses vom 5. März 2015
• Beschlussfassung zum Beitritt zum Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und die Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Information zu aktuellen energiepolitischen Grundsatzfragen
• Bekanntgaben und Anfragen

66. Braunkohlenausschuss am 5. März 2015 in Hoyerswerda

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 65. Braunkohlenausschusses vom 7. Juli 2014
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan Tagebau Nochten 1994 bis Auslauf – Ergänzung und Abänderung zur Erweiterung des Tagebaus um das Abbaugebiet 2 gemäß § 52 Abs. 2c BBergG
• Information und Empfehlung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“
• Bekanntgaben und Anfragen

87. Verbandsversammlung am 17. Dezember 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 86. Verbandsversammlung vom 13. Oktober 2014
• Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2015
• Berufung von beratenden Mitgliedern
• Aktuelle Erläuterungen zu den Sperrbereichen der LMBV im Lausitzer Seenland
• Bekanntgaben und Anfragen

86. Verbandsversammlung am 13. Oktober 2014 in Malschwitz OT Kleinbautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 85. Verbandsversammlung vom 7. Juli 2014
• Wahl des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des zweiten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des dritten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Braunkohlenausschuss
• Berufung der beratenden Mitglieder in die Verbandsversammlung
• Berufung der beratenden Mitglieder in den Braunkohlenausschuss
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes für das Haushaltsjahr 2015
• Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2015 gemeldeten Vorhaben
• Information zu den laufenden Planverfahren sowie zu dem Normenkontrollverfahren zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Bekanntgaben und Anfragen

85. Verbandsversammlung am 7. Juli 2014 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 84. Verbandsversammlung vom 2. April 2014
• Bestätigung eines gefassten Eilbeschlusses durch den Verbandsvorsitzenden (Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes und anderer Vorschriften)
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
• Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
• Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien im Hinblick auf die Ausweisung von Gemeinden mit der besonderen Gemeindefunktion Bildung
• Bekanntgaben und Anfragen

84. Verbandsversammlung am 2. April 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 83. Verbandsversammlung vom 9. Dezember 2013
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
• Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes der Gewerkschaften in der Verbandsversammlung
• Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen; Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Vorsorgestandorten; Beschlussfassung über die Leitlinien für das Windenergiekonzept in Bezug auf weiche und harte Tabuzonen)
• Informationen zu den aus Mitteln der FR-Regio geförderten Projekten in der Planungsregion im Jahr 2014
• Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
• Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

65. Braunkohlenausschuss am 7. Juli 2014 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 64. Braunkohlenausschusses vom 2. April 2014
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teil-abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Empfeh-lung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teil-abschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

64. Braunkohlenausschuss am 2. April 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 63. Braunkohlenausschusses vom 1. Oktober 2013
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststel-lungsverfahren „Wasserspeichersystem Lohsa II“, Teilvorhaben „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz“
• Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

83. Verbandsversammlung am 9. Dezember 2013 in Görlitz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 82. Verbandsversammlung vom 1. Oktober 2013
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2014
• Information zum Sachstand des Genehmigungsverfahrens zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Berichterstattung zu den geotechnischen Sperrbereichen in den Sanierungsgebieten des Lausitzer Seenlandes
• Berichterstattung zum Zielabweichungsverfahren zur Erweiterung des Windfeldes Lauba – VRG/EG EW 1
• Bekanntgaben und Anfragen

82. Verbandsversammlung am 1. Oktober 2013 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 81. Verbandsversammlung vom 1. Juli 2013
• Beschlussfassung über die Abwägung der nach dem 1. Juli 2013 eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie Ergänzungen zu der am 1. Juli 2013 beschlossenen Abwägung
• Beschlussfassung über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Beschlussfassung über die Einreichung der Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde
• Bestätigung des am 1. August 2013 per Eilentscheidung gefassten Beschlusses 675 (Stellungnahme zum Antrag der Gemeinde Elsterheide, Landkreis Bautzen, vom 14. Juni 2013 auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen)
• Bestätigung des am 4. September 2013 per Eilentscheidung gefassten Beschlusses 676 (Stellungnahme zum Entwurf eines Wiederaufbaubegleitgesetzes)
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum zweiten förmlichen Beteiligungsverfahren zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer Teil)
• Beschlussfassung über die Auslegung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014
• Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2014 gemeldeten Vorhaben
• Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans der Woiwodschaft Niederschlesien einschließlich der Prognose von Umweltauswirkungen
• Bekanntgaben und Anfragen

81. Verbandsversammlung am 1. Juli 2013 in Hoyerswerda

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 80. Verbandsversammlung vom 18. März 2013
• Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes zur Vertretung der Kirchen in der Verbandsversammlung (BV 1)
• Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes zur Vertretung des Bergbauunternehmens Vattenfall Europe Mining AG im Braunkohlenausschuss (BV 2)
• Information über den Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Löbau
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 (BV 3)
• Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2013 zum 2. Stichtag gemeldeten Vorhaben (BV 4)
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Windpark Leuba“, Stadt Ostritz (BV 5)
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung eines Entwurfes für den Satzungsbeschluss (BV 6)
• Bekanntgaben und Anfragen

80. Verbandsversammlung am 18. März 2013 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 79. Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2012
• Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
• Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise zum Regionalen Energie- und
• Klimaschutzkonzept für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zu den Projektmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015
• Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

63. Braunkohlenausschuss am 1. Oktober 2013 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 62. Braunkohlenausschusses vom 4. Juni 2013
• Beschlussfassung über die Abwägung der nach dem 1. Juli 2013 eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie Ergänzungen zu der am 1. Juli 2013 beschlossenen Abwägung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Einreichung der Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum zweiten förmlichen Beteiligungsverfahren zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer Teil) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

62. Braunkohlenausschuss am 4. Juni 2013 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 61. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 25. April 2013
• Information zum Verfahrensstand im Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd (sächsischer Teil) nach dem Braunkohlenausschuss Brandenburg in Cottbus am 23. Mai 2013 sowie Ausblick
• Information und Diskussion zu den aktuellen Gutachten sowie zum aktuellen Verfahrensstand und zur Auswertung der Erörterung im Planverfahren der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

61. Braunkohlenausschuss am 25. April 2013 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 60. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 5. Juli 2012
• Information zum Verfahrensstand im Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd (sächsischer Teil) sowie Ausblick
• Information zum aktuellen Verfahrensstand und zur Auswertung der Erörterung im Planverfahren der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Bekanntgaben und Anfragen